Pascal: Über die Zusammenlegung habe ich auch mal gelesen und ich fand das sinnvoll. Da spielen dann aber plötzlich nicht nur Macht und Einfluss eine Rolle sondern zusätzlich die Regionalidentitäten der Leute, die sich schlimmstenfalls sogar populistisch ausnutzen lassen.

Wie genau der Gewerkschaftsbund LO seine Macht formell ausübt, weiß ich nicht, nach allem was aber meinen Eindruck bisher geschaffen hat, steht er den deutschen Gewerkschaften um nichts nach, was Macht angeht, eher das Gegenteil.

Ich muss mich da mal schlau machen…

Gruß
Thomas

Staatsrechtlich gegenwärtig unmöglich.

Rein praktisch auch schwierig bis unmöglich, weil durch Parlamentsauflösungen und Neuwahlen entweder “Rumpflegislaturperioden” entstünden oder der Gleichtakt doch wieder entfiele.

Zu den Interessensgruppen: Nein, es macht einen großen Unterschied: Einem deutschen Parlamentarier werden einfach hunderte Lobbyisten belagern, einen schwedischen Abgeordneten erheblich weniger. Und: ist die Konkurrenz um die Aufmerksamkeit der Abgeordneten größer, werden auch andere, härtere Mittel eingesetzt. Der relative Einfluss auf den einzelnen Abgeordneten wird größer sein, und er wird anderen Arten von Einflüssen ausgesetzt sein.

Zu den starken Organisationen: Kann der schwedische Gewerkschaftbund Reformen per Abstimmung unterbinden? Bei den Hartz-Gesetzen wurde Teile vom obersten Entscheidungsgremium der Arbeitsagentur (Verwaltungsrat?) der von Gerwerkschaften und Arbeitgebern dominiert wird, schlicht abgelehnt. Zu “jedem” Gesetz werden irgendwelche “Studien” publiziert, die von irgendeiner Interessensgruppe in Auftrag gegeben wurden.

Zu deinen Punkt gleichzeitige Wahlen in mehreren Bundesländern abzuhalten. Einmal ist es praktisch nicht durchführbar: Ein Parlament hat i.d.R. die Möglichkeit sich selbst aufzulösen. Und dann muss gewählt werden. Aber natürlich nur in dem betroffenen Landtag. Zum anderen, selbst wenn es praktisch möglich wäre, so solche Entmachtung der Landespolitiker wäre politisch nicht durchsetzbar.
Zur Entschärfung der Föderalismus-Problematik werden drei Sachen diskutiert: – Bundesländer zusammenlegen (weniger Länder; weniger Wahlen). – die Legislaturperioden einheitlich auf fünf Jahre zu verlängern – Trennföderalismus wie in der Schweiz, wo die Kantone eigene Steuern erheben aber auf Bundesebene keine Mitspracherechte haben.

Aber bei allen Problemen, große Staaten brauchen zwar länger, aber sie schaffen es auch irgendwann.

Starke Organisationen gibt es auch in Schweden, allen voran der Gewerkschaftsbund LO, auf den auch die bürgerliche Regierung viel “Rücksicht” nehmen muss.

Ob die Größe des Landes allein ein Faktor ist, kann sein, ist aber nicht ganz so offensichtlich – die vielen Organisationen und Interessengruppen gibt es auch in Schweden, nur sind eben alle kleiner. Der relative Einfluss kann durchaus gleich sein.

Föderalismus ist sicher ein wichtiger Faktor. Schweden ist zentralistisch. Regionalwahlen finden aber auch im ganzen Land gleichzeitig mit den Parlamentswahlen statt. Was spricht dagegen, dass alle Länder in Deutschland gleichzeitig wählen? Egal ob gleichzeitig mit der Bundestagswahl oder um zwei Jahre zeitversetzt – Hauptsache zusammen, damit nicht immer irgendwo Wahlkampf ist.

Gruß
Thomas

Insofern bezweifle ich, dass in Deutschland eine Reform “so schnell” wie Schweden umgesetzt werden kann. Und “getrickst” wird in Deutschland wohl vor allem auch, weil (zu?) oft die Zustimmung der Opposition benötigt wird.