Weniger Län

Die schon länger angestrebte Reform der schwedischen Verwaltungsregionen (län) scheint voranzukommen. Die vier flächenmäßig großen, aber bevölkerungsarmen Regionen Norrlands (Norrbotten, Västerbotten, Västernorrland und Jämtland) diskutieren von sich aus darüber, eine oder zwei Großregionen zu bilden.

Ähnliches ist im Süden im Gange und vielleicht werden Skåne, Blekinge und Kronoberg ja bald zu Sydsverige. Dass die Verwaltungsgebiete sowieso nur noch teilweise mit den klassischen schwedischen Landschaften übereinstimmen, könnte dabei helfen, eventuellen regionalpatriotischen Widerstand zu umschiffen, denn wenn überhaupt dann sind es die landskapen, mit denen sich Leute identifizieren.

Vor längerem habe ich auch einen guten Artikel gelesen (wahrscheinlich in der ZEIT), der dafür argumentierte, die Anzahl der deutschen Bundesländer auf etwa 6 zu reduzieren, aber die Chancen dafür sind wohl sehr gering. Den Artikel finde ich leider nicht im Netz.

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  1. Es gibt ja sogar Leute, die der Meinung sind, die Län könnte man gleich ganz abschaffen. Angesichts dessen, dass die Län außer der Gesundheitsversorgung ohnehin kaum Zuständigkeiten haben, ist das gar nicht mal so abwegig. Regionalpatriotismus wird sich bei dem Thema wohl auch einigermaßen in Grenzen halten, schätze ich.

    Die Reduktion Anzahl der deutschen Bundesländer ist ein Dauerthema, aber wenig realistisch. Da die Zusammenlegung von Bundesländern aber ironischerweise erfordert, eine ansonsten ja kategorisch verbotene Volksabstimmung durchzuführen, ist das wenig realistisch. Die Fusion Brandenburgs mit Berlin ist gescheitert, und obwohl Bremen in den meisten Bereichen ziemlich schlecht abschneidet, wird sich die Bevölkerung gegen ein Bundesland Niedersachsen-Bremen wehren. Das illustriert auch einigermaßen, wie realistisch es ist, diese Mega-Bundesländer wie den Nordstaat o.ä. Die Länder machen das dann durch die Hintertür mit der Einrichtung gemeinsamer Behörden.
    Ich finde, man sollte bei dem ganzen nicht vergessen, dass die Bundesrepublik schon aus historischen Gründen ein föderaler Staat sein muss. Einfach ein paar Super-Bundesländer einzurichten würde diesen Grundsatz ziemlich aushöhlen. Anstatt über die bürokratischen Ungetüme der Länder zu schelten, wäre es vielleicht eher ein gangbarer Weg, den Ländern einfach auch mal etwas zu entscheiden zu geben, was die Bürger wirklich betrifft. Das amerikanische Konzept einer Pyramide, die den Staaten innerhalb der Vorgaben des Bundes vollen Spielraum lässt, sagt mir jedenfalls mehr zu als die vollkommen verworrene Aufteilung von Kompetenzen in Deutschland.

  2. “Ich finde, man sollte bei dem ganzen nicht vergessen, dass die Bundesrepublik schon aus historischen Gründen ein föderaler Staat sein muss.”

    Wieso aus historischen Gründen? Nur wegen des Zentralismus zwischen 1933-1945 und deren Besatzungszonen schien “den Gründervätern” 1949 eine Föderation die einzig richtige Lösung.

    Darüber hätte man 1989/90 aber noch mal diskutieren können, anstatt den Schnell-Beitritt der DDR zu vollziehen. Schliesslich hat man ja auch die DDR-Bezirke wieder zusammengefasst.

    Zumindest die Kompetenzen hätte man überdenken sollen, denn Bildungspolitik bestimmt auf Länderebene ist eine Katastrophe.

    Und bei der Gelegenheit hätte man auch den Volksentscheid wieder in die Verfassung einfügen können, 1949 ebenfalls aus naheliegenden Gründen unbeliebt. Wobei das “gemeine Volk” (siehe Waldschlösschenbrücke Dresden) wohl auch 2002 noch zu dumm dafür ist/war ….

  3. Der Föderalismus reicht ja viel weiter zurück als das letzte Jahrhundert…

    Außerdem finde ich Volksentscheide doof (u.a. weil populistisch ausnutzbar). Wozu wählen wir denn Vertreter, wenn wie sie nichts entscheiden lassen wollen?

  4. das erinnert mich jetzt an eine alkoholgeschwängerte diskussion aus der jüngeren vergangenheit. nüchtern betrachtet müsste man rheinland-pfalz und das saarland zusammenfassen, aber etzähl das mal nem pfäler …. nüchtern …
    über meinen aktuellen zustand verliere ich kein weiteres wort g

  5. Um mal in groessere Dimensionen zu wechseln :) Nordrhein-Westfalen soll in neue Regierungsbezirke aufgeteilt werden, von denen dann ja wohl jeder bevoelkerungsmaessig 2/3 so gross sein wird wie Schweden… http://de.wikipedia.org/wiki/Nordrhein-Westfalen#Neugliederung_des_Landes

  6. Man sollte zunächst sich von dem Vorurteil verabschieden, dass große Verwaltungseinheiten stets effizienter arbeiten als kleine. Natürlich gibt es zu kleine Bundesländer mit den entsprechenden Problemen (Bremen z. B.), aber mehr Zentralismus bedeutet nicht zwangsläufig eine Verbesserung.

  7. Ich glaube nicht, dass ich dieses Vorurteil habe. :)

    Die Verringerung der Anzahl muss auch nicht einmal mehr Zentralismus bedeuten. Außerdem gilt das doch in beide Richtungen (zenrtal vs. föderal), dass es nicht zwangsläufig besser wird.

  8. Von Verwaltungsreform kann man hier nicht sprechen.

    Den Län sind in den letzten Jahren fast alle Verantwortlichkeiten mit Ausnahme der Gesundheitsversorgung abhanden gekommen. Auf letzterer Spielweise tummeln sich die Herren Politiker in absurdesterweise. Man sollte die Län mit ihrer Anknüpfung an die Landschaftsregionen belassen, und stattdessen das gesundheitswesen so reformieren, wie es sich gehört: Spezialkrankenhäuser in staatlicher Verantwortung (also nicht in Verantwortung der Län) und Krankenhausgrundversorgung in kommunaler Verwantwortung, gerne auch mit staatlichen Beiträgen.

    Die Länparlamente können eingestampft und die teuren Landstingpolitiker abgeschafft werden.

    Die sogenannte Verwaltungsreform schaft keine effektiveren verwaltungen, sondern besorgt nur den deckmantel für verfehlte Gesundheitspolitik. In Östergötland hat man die Warteschlangen auf Operationen dadurch abgeschafft, indem man die Patienten per taxi ins Kalmar Län schafft. Bei einer Vereinigung mit dem kalmar Län zu einem Östra Götaland wären die Sjukresor dann wieder “inom län” und würden weniger auffallen.

    Andererseits hätte eine vereinigung mit kalmar län durchaus einen positiven Aspekt: Die Politiker dort sind aus meiner erfahrung besser als die Kollegen in Linköping. Es würde dann eventuell im Schnitt endlich mal bessere Politik gemacht, beispielsweise was den Nah- und Regionalverkehr betrifft.

  9. Ja, dass die Landstingen abgeschafft gehören, ist eine weit verbreitete Ansicht. Ich selbst habe zu wenig Erfahrung mit dem Gesundheitssystem, als dass ich dazu eine starke Meinung hätte.

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