Wenn man die Sache wohlgesonnen auslegt, kann man sagen, dass die schwedische Politik undogmatisch agiert und bei veränderten Rahmenbedingungen ihre Meinung ändert. Ein Kritiker könnte dagegen Zynismus unterstellen.
Anders Borg, der schwedische Finanzminister, argumentiert heute morgen in einem Debattartikel, dass man die Abgaben für die verschiedenen Arbeitslosenkassen senken soll, damit wieder mehr Leute Mitglied werden. Das sei wichtig, weil man mit der schwächeren Konjunktur bald mehr Arbeitslose erwarte.
Dass die bürgerliche Regierung als eine ihrer ersten Taten vor knapp zwei Jahren die A-kassa nicht mehr steuerlich absetzbar und damit für alle viel teurer machte, wodurch die massenhaften Austritte erst verursacht wurden, erwähnt Borg natürlich nicht. In Schweden sind die Arbeitslosenkassen an die zahllosen Gewerkschaften gekoppelt und die Mitgliedschaft ist freiwillig. Es wäre nicht überraschend, wenn es in Schweden bald viele Arbeitslose ohne Schutz gibt. Und das im einst so hochgelobten Sozialstaat.
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Wie man so sagt: “vända kappan efter vinden”
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Das konnten die Sozialkdemokraten unter Persson auch sehr gut: die folgen ihrer eigenen Politik bekämpfen.
Ein Hauptproblem der schwedischen Politik ist der Sprunghaftigkeit und die fehlende Möglichkeit, verläßlich planen zu können.
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