Als die schwedische Wahlbehörde letzte Woche das amtliche Endergebnis der Wahl vom 19. September bekanntgab und die Kontrollauszählungen abgeschlossen waren, hatte sich im Vergleich zum vorläufigen Ergebnis wenig geändert. Die Zentrumspartei hat den Sozialdemokraten noch ein Mandat im Parlament abgeknöpft. Das bedeutet, dass die Vier-Parteien-Allianz von Premierminister Reinfeldt nur zwei anstatt der zunächst geglaubten drei Sitze von einer eigenen Mehrheit entfernt ist.
Bevor heute Nachmittag bekannt wird, wie die Verhandlungen zur Regierungbildung ausfielen und wie Fredrik Reinfeldt regieren will, ist es an der Zeit, das Wahlergebnis und dessen Bedeutung ein wenig genauer unter die Lupe zu nehmen.
Moderate gegen Sozialdemokraten
Das Duell zwischen den das letzte Jahrhundert der schwedischen Politik dominierenden Sozialdemokraten (S) und der größten Partei des bürgerlichen Lagers, den Moderaten, haben letztere klar für sich entschieden und knapp vier Prozent im Vergleich zu 2006 hinzugewonnen, während (S) gut vier eingebüßt hat. Das ist nicht nur jeweils das historisch beste beziehungsweise schlechteste Wahlergebnis beider Parteien und das erste Mal, dass die Sozialdemokraten nicht mehr mit Abstand die größte Partei sind. Zusätzlich ist es ein Novum, dass eine bürgerliche Regierung in Schweden überhaupt wiedergewählt wird und ihren Vorsprung gegenüber Rot-Grün sogar vergrößern kann.
Was sind die Ursachen dafür? Wählerbefragungen zeigen, dass die Person Fredrik Reinfeldt sehr wichtig für die Entscheidung der bürgerlichen Wähler war, während (S)-Chefin Mona Sahlin keine so große Rolle spielte. Reinfeldt, der lange Zeit als wenig aufregend oder gar charismatisch galt, hat es also geschafft, das Amt auszufüllen und viele davon zu überzeugen, dass er ein guter Premier ist. Dazu mag auch die geglückte schwedische EU-Ratspräsidentschaft beigetragen haben und nicht zuletzt der Eindruck – gerechtfertigt oder nicht – dass die Finanz- und Wirtschaftskrise Schweden nicht so hart getroffen hat wie andere Länder und dass jetzt wieder Aufschwungszeiten anstehen.
Wie in vielen anderen Ländern ist die Altersstruktur auch in Schweden ein wichtiger Faktor bei Wahlen, denn ältere wählen eher konservativ als junge Menschen. 18-29-jährige machen 20% der Wahlberechtigten aus, die Gruppe 65+ ist ein Fünftel größer. Im Gegensatz zu zum Beispiel Deutschland ist die Aufteilung von Stadt und Land jedoch umgekehrt. Ländliche Gegenden im Norden sind Hochburgen der Sozialdemokraten und die Ballungsgebiete wählen eher bürgerlich.
Ein weiterer Grund für die Verluste der Sozialdemokratie ist laut Wählerbefragungen die Koalitionsaussage mit den Linken, die zum ersten Mal versucht wurde und sich als sehr unpopulär bei den Stammwählern von (S) erwies. Der linke Parteichef Lars Ohly ist für viele ein rotes Tuch und machte es der Mitte schwer, vom bürgerlichen Block zu Rot-Grün zu wechseln.
Vorrangig halte ich jedoch für ausschlaggebend, dass es Rot-Rot-Grün nicht gelungen ist, die ideologischen Unterschiede herauszustellen und ein positives Zukunftsbild von einer gerechteren, sozialeren Gesellschaft aufzuzeigen. Stattdessen wurden Details diskutiert, ein paar Prozent Steuern hier, eine Regeländerung in der Krankenversicherung da. Dies ließ die beiden Blöcke politisch recht nah beieinander erscheinen, trotz grundlegend anderer Sichtweisen bezüglich gesellschaftlicher und eigener Verantwortung.
Ob man die Koalition der vier bürgerlichen Parteien mit diesem Wahlergebnis als “Gewinner” sehen kann, ist jedoch fraglich. Einerseits ja, denn sie haben die rot-grüne Gegenseite klar geschlagen. Anderseits nein, denn sie haben ihre eigene Mehrheit im Parlament eingebüßt. Das ist dem Einzug einer neuen Partei in den Reichstag zu schulden: den Schwedendemokraten.
Von frustrierten, arbeitslosen Männern
Die Schwedendemokraten (SD) haben in den letzten Jahren stetig an Zustimmung gewonnen, vor allem im südlichen Schonen. Ihr Parteiprogramm kreist um die Begrenzung der Einwanderung nach Schweden und darum, die “schwedische Kultur” zu bewahren. Damit meinen sie, wie es sich für eine Partei mit Wurzeln in der rechtsextremen Szene gehört, das klassisch-romantische Schweden, das eigentlich nur noch in den Köpfen deutscher Touristen existiert; nicht das moderne, weltoffene Land, das sich wohlwollende Blicke und Vorbildcharakter in der restlichen Welt erarbeitet hat.
Wie der Einzug von (SD) in den Reichstag zu bewerten ist und wie man in den kommenden vier Jahren mit ihnen umgehen sollte, darüber scheiden sich die Geister. Gibt es wachsende Ausländerfeindlichkeit, gar Rassismus, in Schweden, oder sind die Stimmen für die Schwedendemokraten vor allem Protestwähler?
Die einen heben hervor, dass die Integrationsdebatte tatsächlich nicht offen genug geführt wurde und dass es selbstverständlich auch hierzulande Probleme zu lösen gibt (siehe dazu z.B. die Artikelserie Warten auf Schweden). Diese Sichtweise heißt zugeben, dass (SD) ein von den anderen Parteien vernachlässigtes Thema aufwirft und deshalb Erfolge verbucht. Hiergegen spricht einiges.
Zum einen wächst in Schweden die Zustimmung zu Einwanderung weiterhin stetig, von einer weitreichenden Wende zu mehr Ausländerfeindlichkeit keine Spur. Zum anderen findet man Antworten, wenn man sich die Gesellschaftsschichten anschaut, aus denen (SD) ihre Stimmen bekommt. Mit Abstand überrepräsentiert sind hier Männer, die staatliche Beihilfen beziehen – ironisch, wenn man bedenkt, dass (SD) üblicherweise mit Milchmädchenrechnungen zu den Kosten von Ausländern für den Sozialstaat hausieren geht.
Ich halte deshalb die These, dass (SD) vor allem von Proteststimmen derer profitierte, die sich als Verlierer im heutigen Schweden sehen, für richtiger. Dass effektiv nur zwei politische Blöcke mit diffusen Unterschieden zur Wahl standen, hat hierbei sicherlich geholfen. Doch selbst wenn dies der Fall ist und die Stimmen für die Schwedendemokraten nicht als wachsender Rassismus zu werten sind, ist das Resultat dasselbe, nämlich dass eine Partei mit offen rassistischem Programm im Parlament das Zünglein an der Waage ist, solange die beiden anderen Blöcke nicht aufbrechen. Letztere werden sich daran messen lassen müssen, ob sie sich für politische Entscheidungen von den Stimmen der Schwedendemokraten abhängig machen und ihnen auf diese Weise Einfluss geben, oder nicht.
Die Interpretation als Protestwähler ist hingegen wichtig, wenn man die Ursachen bekämpfen will. Hierbei kann man das Argument vertreten, dass die bürgerliche Allianz zumindest eine teilweise Schuld am Erfolg von (SD) trägt. Eine wirtschaftsliberale Politik, in der man den Abbau sozialer Sicherheiten als Eigenverantwortung verkauft und in der Solidarität zum Unwort wird, erzeugt mehr gesellschaftliche Verlierer und von ihrer Landesführung Frustrierte, die die Schwedendemokraten als einzige “echte Alternative” sehen, die ihnen auch gleich noch einen Sündenbock mitliefert.
Frauen und Freibeuter
Zwei weitere kleine Parteien hatten sich Hoffnung gemacht, die Vier-Prozent-Hürde zu nehmen und ins schwedische Parlament einzuziehen: die Piraten und die Feministische Initiative (Fi). Beide bekamen unter einem Prozent der Stimmen.
Die Piratenpartei litt darunter, dass alle ihre Themen in den Medien des letzten halben Jahres so gut wie keine Rolle spielten. Man kann, wenn man möchte, dahinter politisches Kalkül der Regierung sehen. Die Entscheidung zur Vorratsdatenspeicherung wurde auf nach der Wahl verschoben, ebenso die zweite Instanz des Gerichtsverfahrens gegen die Pirate Bay, das mittlerweile begonnen hat. Nichtsdestotrotz landen eingeschränkte bürgerliche Freiheiten und erhöhte Überwachung immer weit unten, wenn Wähler nach wichtigen Themen gefragt werden. Es ist den Piraten trotz anscheinend guter Organisation nicht gelungen, genug Leute davon zu überzeugen, dass ihre Themen wichtiger sind als die “klassischen” wie Arbeitsmarkt, Schulen oder das Gesundheitssystem, zu denen die Piraten keine Stellung beziehen.
(Fi) ist die Feministenpartei von Gudrun Schyman, ehemals Parteichefin der Linkspartei. Diese konnte zumindest in Schymans Heimkommune Simrishamn einen Erfolg verbuchen – als drittstärkste Partei mit vier Sitzen.
Schlagworte: Einwanderung, News, Politik, Wahl2010
In weiten Teilen volle Zustimmung. Die Schweden sind bestimmt keine Rassisten geworden, wenn frustrierte Schichten SD wählen.
Was den Zweikampf S-M angeht, muss ich aber widersprechen. Ich bezweifle sehr, dass Ältere auch in Schweden konservativ wählen. In der Altersgruppe trifft man am ehesten Stammwähler an, und die haben über Jahrzehnte brav alle 3 bzw. 4 Jahre die Sozis an der Macht gehalten. Die sind wohl kaum plötzlich zu M-Wählern geworden. Zudem gibt es in Schweden nur eine klassisch konservative Partei, und das sind die Christdemokraten, die dieses Mal weiter verloren haben.
Ohlys Einfluss sehe ich ähnlich. Aber ich würde die Niederlage der Rotgrünen nicht nur auf ein Kommunikationsproblem reduzieren. Die große Mehrheit der Schweden hat gesehen, dass man mit der bürgerlichen Regierung nicht allzu schlecht gefahren ist. Es fehlte da einfach an einer echten Wechselstimmung.
Zu Piraten und FI kann ich nur sagen: die haben sich damit in die Bedeutungslosigkeit verabschiedet. Die Piraten haben eben nur das eine Thema, und damit allein ist kein Staat zu machen. Wozu man FI brauchen soll, ist mir immer noch ein Rätsel.
Es müssen nicht immer nur frustrierte Schichten sein, die Parteien rechts von der Mitte wählen..wie in diesem Fall die Schwedendemokraten.
Es ist meiner Meinung nach durchaus legitim, dass sich eine Gesellschaft ihre Sicht der Dinge ändert…auch auf die ursprünglich eigene Weltoffenheit.
Schweden hat gemessen an der Einwohnerzahl in den letzten zwei Jahrzehnten wohl mit die meisten Einwanderer in “Westeuropa” angezogen, vornehmlich Menschen aus islamischen Ländern.
Das erste Beispiel was einem dazu einfällt, ist der Malmöer Stadteil Rosengard.
Hier zeigt sich, dass die vielgepriesene Weltoffenheit sich unter bestimmten Umständen zu einem tieffliegenden Bumerang entwickeln kann.
Dieser Stadtteil ist beispielgebend für eine Negativentwicklung wovon viele größere Städte Schwedens und Europa betroffen sind.
Die sonst so hochgelobte Bildungs.- und Kindergartenpolitik in Schweden hat es nicht geschafft, die voranschreitende Entwicklung einer rückwärtsgewandten Parallelgesellschaft aufzuhalten.
Das Beispiel Rosengard veranschaulicht dies noch übertreffender als das sonst so berüchtigte Berlin-Neukölln.
Der Wikipedia-Artikel http://de.wikipedia.org/wiki/Roseng%C3%A5rd
liefert hier noch einmal ein paar Daten und Einschätzungen.
Das in Schweden darüber eine wachsende Besorgnis entsteht, muss als berechtigt angesehen werden. Sollte diese Fehlentwicklung noch größere Ausmaße annehmen, dann wird der rechte Populismus in Schweden und auch in Europa das kleinste Problem sein. Der Wahlerfolg der Schwedendemokraten muss für die anderen Parteien ein Warnschuss sein, sich dieses Themas anzunehmen. Masseneinwanderung kann nur mit einer integrativen Siedlungspolitik und für bestimmte Kulturen auch einen Intregationszwang (hässliches Wort) bewältigt werden.
Wer aus einer altlinken Position heraus, die SD-Wähler einfach nur als Frustrierte, Dumme oder Rassisten abtut, der fördert ungewollt gerade diese Eigenschaften in den Problembezirken.
Allerdings muss hier von der schwedischen Gesellschaft auch abverlangt werden, dass qualifizierte Ausländer auch entsprechende Jobmöglichkeiten bekommen. Da hinkt Schweden sogar den Deutschen hinterher.@Ronny: Wahlergebnisse und -analysen deuten aber darauf hin, dass es eben jene frustrierten Schichten sind, die von der massiven Jugendarbeitslosigkeit (> 20%) betroffen sind. Dass die sich von den etablierten Parteien nicht vertreten fühlen, ist kein Wunder. Es ist da schon zweifelhaft, dass die alleine aus Protest gegen die Einwanderungspolitik so gestimmt haben.
Sicherlich gibt es ein Integrationsproblem. Rosengård als Paradebeispiel aufzuführen ist beliebt, aber man macht es sich damit zu einfach. Im Großraum Stockholm gibt es ebenso Brennpunkte, wo der Migrantenanteil 80% übersteigt, aber dort sind solche Probleme weit weniger präsent. Auf einen Stadtteil in ganz Schweden mit knapp 25000 Einwohnern zu zeigen ist unzureichend.
@Thomas:
Falls ich Dich irgendwie brüskiert haben sollte,dann muss ich mich bei Dir entschuldigen. Das Du die Wahlanalysen sachlich dargestellt sowie das Für und Wider beleuchtet hast, das kann man Dir nicht absprechen!Auch stimm ich Dir zu, dass die schwedischen Kommunen meist bemüht sind Straßen und Siedlungen in einem guten Zustand zu halten, egal ob “Ghetto” oder Villenviertel. Wie weit das jedoch die angesprochenen Probleme tangiert, welche ja in ganz Westeuropa existieren, dazu kann ich nichts sagen.
Auch meinen letzten Satz kann ich nicht empirisch belegen. Das ist nur ein persönlicher Eindruck, welcher auch von einer öffentlichen Debatte vor ein paar Jahren in Schweden untermauert wurde. Vielleicht hat sich da was inzwischen geändert. Zumindestens in den alten deutschen Bundesländern findest Du öfters die ein oder andere Person mit Migrationshintergrund in verantwortlicher Position vor..Leute die es innerhalb des deutschen Systems nach oben geschafft haben und nicht in`s Land geholt wurden um einen Facharbeitermangel (Mediziner u. Ingineure) auszugleichen.
Ich will nicht sagen, dass Deutschland da ein leuchtendes Vorbild ist, hier behält man sich die Arroganz vor…trotz Fachkräftemangel bestimmte ausländische Bildungsabschlüsse nicht anzuerkennen, ....aber insgesamt gesehen sind die Möglichkeiten schon vielfältiger und Schweden mag inzwischen auf dem besten Weg dahin sein.@Fabian
Wie zuverlässig die Wahlanalysen sein ..oder nicht sein können..darüber kann man sich wirklich streiten.
Gerade der typische alteingesessene Schwede wird bei der Prognoseumfrage weniger über seine tatsächlichen Sorgen und Dinge die ihn ankot… offen reden als der gern polternde Deutsche (Ausnahmen bestätigen natürlich die Regel). Auffallen durch laute Kritik an Staat und Politik ist nicht die Sache der mehrheitlichen Schweden…aus irgendwas muss ja schließlich eine Konsensgesellschaft gebaut sein
Bei den Jugendlichen erkennt man aber einen entgegengesetzten Trend. Die Demonstrationsfreude ist durchaus ausgeprägter als bei deren Eltern und Großeltern zu früheren Zeiten.Gut.. die hatten auch keine verstaubten Altnazis in den Parlamenten sitzen.
Aber insgesamt gesehen kann sich durch diese Tatsachen durchaus ein Trugschluss über wahre Wahlmotive in den Analysen bilden.Ob man sich sich es zu einfach macht Rosengard wegen der Integrationsprobleme als oberstes Beispiel anzuführen…?
Wie bereits erwähnt, die Probleme haben wir fast überall in Westeuropa.
Kulturen suchen sich ihren Raum, manche Kulturen mehr..manche weniger..
Wie weit es sich in Stockholm oder Göteborg entwickelt…warten wir`s ab.
Vielleicht ist die Kommunalpolitik dort besser was die Integrationsförderung anbelangt. Oder vielleicht ist in Malmö nur die Luft schlechter
Der Wikipedia-Artikel zu Rosengard scheint mir nicht ganz koscher. Schon der erste Satz ist daneben; R. ist nämlich nicht “peripher”, sondern grenzt (wie im Abschnitt “Lage” auch erwähnt wird) direkt ans Zentrum. Dann ist von “Studienergebnissen” die Rede, ohne dass ganz klar wäre, wer wann was studiert hat. Immerhin kommt dann der “Konfliktforscher” M. Ranstorp ins Bild. Und der arbeitet der lt. engl. Wikipedia beim “National Defence College”. Scheint mir spontan nicht gerade eine Gewähr für ein offenes Herangehen zu sein. Der Clou ist aber der, daß im Abschnitt “Soziale Probleme” praktisch nur Dinge aufgelistet werden, die mit dem Islam zu tun haben (sollen).
Faktisch ist das Ganze zum großen Teil aus einem FR-Artikel übernommen, der lang und breit aus dem “von der Regierung in Auftrag gegebenen Rapport” zitiert. Dabei zitiert er nicht mal richtig: Während im Bericht von ca. 15 Kellermoscheen im Großraum(!) Malmö die Rede ist, wird in der FR (und dann in Wikipedia) der Eindruck erweckt, die Zahl bezöge sich auf Rosengard. Von den 15 wird lt. Bericht in “einer bis drei” Gewalt verherrlicht. Das ist sicher zuviel, aber weder “ca.” ein Drittel wie in der FR und schon gar nicht “gut ein Drittel” wie im Wiki.
Übrigens scheint Dr. Ranstorp den Bericht selbst nicht als “wissenschaftlich” einzustufen.Nachtrag: Der drittletzte und vorletzte Satz sind misslungen; korrekter sollte es heißen: “Von den 15 im Großraum Malmö wird lt. Bericht in drei bis fünf, von denen eine bis drei in Rosengard liegen, Gewalt verherrlicht. Das wären eine bis drei zuviel, aber – bezogen auf die behaupteten 15 – weder “ca.” ein Drittel wie in der FR und schon gar nicht “gut ein Drittel” wie im Wiki. ”
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