FRA

Artikel mit dem Schlagwort FRA.

"Drei Buchstaben, die Schweden erschütterten"

2008-09-15 | Keine Kommentare

So lautet der Titel einer halbstündigen Reportage des schwedischen Fernsehens, die gestern Abend gesendet wurde. Gemeint sind natürlich die Buchstaben FRA, die für Försvarets radioanstalt stehen und die nun seit Monaten die schwedischen Medien beschäftigen, nachdem die Blogs es geschafft hatten, das Thema ins Rampenlicht zu zerren.

Die älteren Artikel zu diesem Thema hier auf Fiket findet man hinter diesem Link.

Erstaunlich finde ich vor allem, dass dieses an sich doch komplexe und eher trockene Thema dauerhaft so viel Aufmerksamkeit behalten kann. Professoren, Minister und IT-Leute liefern sich nach wie vor einen Schlagabtausch in den Tageszeitungen. Zuletzt ging es darum, ob die FRA aus den Kommunikationsdaten soziale Profile schwedischer Mitbürger erstellt und mit welchen anderen Geheimdiensten die gewonnenen Informationen eigentlich ausgetauscht werden. Seit Wochen trommeln außerdem die Überwachungsgegner für ihre Demonstration morgen Vormittag in Stockholm.

Wer Schwedisch kann und oben genannte Reportage sehen will, findet hier den entsprechenden Link und auch die vollständigen Interviews als Bonusmaterial. Darin geht es um die langwierige Geschichte des FRA-Gesetzes, wie der Aufruhr darum vor dem Sommer für eine Regierungskrise sorgte und um die eigentliche Motivation hinter dem Gesetz.

Außenminister Carl Bildt sagt in seinem Interview in der Reportage, dass der schwedische Geheimdienst auch mit Diktaturen zusammenarbeitet, was wiederum heute die Zeitungen freudig aufgreifen. Bildt kommentiert das in seinem Blog, fühlt sich missverstanden und weist auf seine Formulierung hin, dass das “sehr strikt” gehandhabt werde. Aber er erklärt natürlich auch nicht, was das bedeutet.

Nachtrag (080916) zum letzten Abschnitt. Es ist schon lustig, zu sehen, wie Bildt Reporter direkt auf sein Blog verweist, und damit die großen Tageszeitungen zwingt, daraus zu zitieren. Er bezichtigt dort das schwedische Fernsehen der Lüge und behauptet, seine Antwort im Interview sei zu einer anderen Frage gefallen als der, ob Schweden mit den Geheimdiensten von Diktaturen zusammenarbeitet. SVT hat jedoch inzwischen die fraglichen Minuten ins Netz gestellt und es ging in der Frage nicht, wie Bildt behauptet, um Russland.

Klage beim Europäischen Gerichtshof

2008-07-15 | Keine Kommentare

Jetzt ist sie da, die Klage gegen das FRA-Gesetz beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Kläger ist die Ideenschmiede Centrum för Rättvisa (rättvisa=Gerechtigkeit). In der Klageschrift (PDF) ist auch eine englische Zusammenfassung zu lesen.

FRApedia

2008-06-28 | 1 Kommentar

Das Thema Überwachung und Försvarets Radioanstalt hält sich weiterhin in den schwedischen Medien – auch nachdem das Gesetz verabschiedet wurde.

Es gibt zahlreiche Demonstrationen in allen größeren Städten, die Sache hat eine Krise in der Zentrumspartei ausgelöst, wer sich vorher als Schützer der persönlichen Integrität hingestellt hat und dann doch für das Gesetz stimmte, sieht sich öffentlich blamiert. Die einzige aus der bürgerlichen Koalition, die dagegen stimmte, bekam hunderte Blumensträuße. Es werden weiter Leit- und Debattartikel geschrieben, der Außenminister findet das Gesetz toll, der ehemalige FRA-Chef natürlich auch, Umfragen zeigen jedoch eine breite Ablehnung der neuen Überwachungsbefugnisse.

Neben der Initiative Stoppa FRA-lagen gibt es jetzt auch die FRApedia als Koordinations- und Sammelstelle für Informationen. Dort gibt es auch zahlreiche Tipps zum Selbstschutz. Die FRApedia ist zur Zeit prominent von Schwedens meistbesuchter Webseite verlinkt, der Pirate Bay, die ihr Piratenschiff gegen das Logo der FRA getauscht hat.

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