News

Artikel mit dem Schlagwort News.

Neues von Assange

2010-09-01 | Keine Kommentare

Zwei kurze Updates zum Fall Assange:

  • Gestern wurde bekannt, dass Julian Assange vor gut drei Wochen, also bevor die Vergewaltigungsvorwürfe aufkamen, bei der Einwanderungsbehörde um Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigung in Schweden ersucht hat. Er wolle Schweden zu seiner Basis machen und hier offiziell als Herausgeber von Wikileaks registriert werden, damit der Meddelarskydd für die Organisation gilt.

  • Heute teilte die Staatsanwaltschaft mit, dass jetzt doch noch die Voruntersuchung wegen Vergewaltigung eingeleitet wird, entgegen der Aussagen von letzter Woche. Ob dies etwas mit dem Verhör zu tun hat, das mittlerweile mit Assange durchgeführt wurde, hat man nicht erfahren.

Ran an die Urnen!

2010-09-01 | 3 Kommentare

Heute morgen hat in Schweden die Wahl begonnen. Denn neben der Briefwahl und der Stimmabgabe am eigentlichen Wahltag (19. September) haben ab jetzt auch zahlreiche Vorab-Wahllokale geöffnet, bei denen man zu beliebiger Zeit vorbeischauen kann, um zu wählen. Allein in der Stockholmer Innenstadt gibt es etwa zwanzig davon, an strategisch gut gelegenen Orten wie dem Hauptbahnhof, so dass man auf dem Arbeitsweg kurz Halt machen kann.

Bei der letzten Wahl nutze etwa ein Drittel der Stimmberechtigten diese Möglichkeit und heuer wird der Anteil wohl noch größer werden, weil man jetzt nicht einmal mehr die Stimmkarte, die man in den letzten Tagen nach Hause geschickt bekam, dabei haben muss. Wenn man sich ausweisen kann, wird einem vor Ort einfach eine neue Stimmkarte ausgedruckt.

Das ist natürlich nur möglich, weil es die Personnummer gibt, dank derer man das Wahlregister zentral abgleichen kann und die abgegebenen Stimmen bis zum Wahltag zum richtigen Wahllokal transportieren kann, wo sie am 19. abends gezählt werden. Deshalb finde ich die Vorab-Wahllokale ein weiteres gutes Beispiel dafür, wie man staatliche hierzulande Abläufe effektiver als anderswo gestaltet und versucht, den Bürgern so wenig Steine wie möglich in den Weg zu legen. Selbst wenn dies sicherlich nicht der einzige Grund für die traditionell hohe Wahlbeteiligung in Schweden ist, kann zumindest keiner behaupten, es sei ihm zu umständlich gewesen.

Wie das mit dem Wählen vor sich geht, hatte ich bei der Europawahl letzt beschrieben. Diesmal werden drei unterschiedliche Stimmen in drei separaten Kuverts abgegeben. Eine für den Riksdag (das Parlament), eine für die Regionalverwaltung (Landsting) und eine für die Kommunen.

Aktuelle Umfragen sehen die regierende Vierparteienkoalition ein paar Prozent vor der rot-rot-grünen Opposition, die in letzter Zeit keine gute Figur machte, egal was sie hervorbrachte. Sollte Staatsminister Reinfeldt tatsächlich wiedergewählt werden, wäre das historisch, denn bisher waren bürgerliche Regierungen jeweils nur kurze Intermezzi zwischen den langen Perioden sozialdemokratischer Herrschaft.

Wort der Woche: Hallandsåsen

2010-08-26 | Keine Kommentare

Halland ist eine der klassischen schwedischen Landskap im Südwesten des Landes. Ein Ås ist ein “Bergrücken”, der allerdings nicht immer sonderlich hoch oder auffällig sein muss. Zum Beispiel streckt sich der Uppsalaåsen vom Süden Stockholms, durch den See Mälaren und Uppsala bis ins nördliche Uppland und man muss als nicht-Geologe seine Fantasie bemühen, das als zusammenhängenden Bergrücken zu bezeichnen.

Was ist so besonders am Ås in Halland, dass er zum Wort der Woche wird? Der Hallandsåsen produziert seit knapp zwanzig Jahren regelmäßig negative Schlagzeilen in Schweden, was daran liegt, dass man seitdem versucht, einen Tunnel für Schienenverkehr durch ihn zu graben und dabei so einiges schief ging.

1993, als die Bohrung begann, kam man nur wenige Meter weit, bevor der Bohrer im porösen Berg stecken blieb. Es folgten der Konkurs der Baufirma, Wassereinbrüche und der Einsatz von giftigen Dichtungsmitteln, die 1997 in die Umwelt gelangten und Arbeiter wie Kühe vergifteten, daraufhin Baustop und Gerichtsprozesse gegen die Baufirmen und die Eienbahnbehörde. Wiederaufnahme der Arbeiten 2003 unter der Ägide einer neuen Firma, weiteres Festfahren des Bohrers 2005, und vorgestern – endlich – der Durchbruch von der einen auf die andere Seite .

Knapp neun Kilometer lang ist der Tunnel (Google-Karte) und die zweite Röhre ist knapp zur Hälfte gebohrt. Man rechnet mit der Inbetriebnahme 2015 – 18 Jahre später als ursprünglich geplant und mit über 10 Milliarden Kronen etwa elf mal so teuer. Das macht etwa 6000 Kronen pro Zentimeter Tunnel. Wegen der langen Geschichte von Pannen, Skandalen und Budgetüberschreitungen, die man detailliert im Wikipedia-Artikel nachlesen kann, ist es nicht verwunderlich, dass sich der Enthusiasmus über den Durchbruch gestern in Grenzen hielt.

Vorwürfe an Assange weit zurückgestuft

2010-08-25 | 10 Kommentare

Die ursprünglichen Vorwürfe gegen Julian Assange von Wikileaks wurden soeben weit weniger schwerwiegend, als die Staatsanwaltschaft bekannt gab, was ihm genau zulasten gelegt wird. Der eine Fall, der auf Vergewaltigung lautete, wurde komplett fallen gelassen, es wird also nicht einmal mehr wegen sexueller Belästigung ermittelt werden. Der Inhalt der Befragung der betroffenen Frau lasse kein Verbrechen erkennen, so Oberstaatsanwältin Finné. Der Anwalt der Frau hat gegen diesen Beschluss Einspruch erhoben.

Der Vorwurf bezüglich der zweiten Frau, der zunächst als sexuelle Belästigung eingestuft wurde, wird zwar weiter untersucht werden, wurde jedoch auf Belästigung (schwedisch ofredande) zurückgestuft, also ohne den Zusatz “sexuelle”.

Mit ofredande wird hierzulande alles von Telefonterror über Mobbing bis zu Handgreiflichkeiten bewertet und üblicherweise mit Geldstrafe geahndet, wobei eine Maximalstrafe von einem Jahr Gefängnis möglich ist.

Leif Silbersky, der wohl bekannteste schwedische Anwalt (war auch vor zwei Jahren hörenswerter Sommarpratare), hat sich des seltsamen Falles Assange angenommen und bezeichnet ihn gleich einmal als eines der schlimmsten Beispiel für Rechtsfäulnis, das er je erlebt habe. Heise hat eine schöne Zusammenfassung, aber man weiß eigentlich nichts neues darüber, wie es zum Haftbefehl und dessen schneller Aufhebung kam, denn die Staatsanwaltschaft lässt sich Zeit.

2010-08-24 | Keine Kommentare

Schwedisches Königshaus unbestechlich

2010-08-24 | Keine Kommentare

Nach der Hochzeit im schwedischen Königshaus neulich hat das Brautpaar seine Flitterwochen in der Karibik verbracht. Allerdings haben sie dafür nicht selbst bezahlt, sondern sich vom Milliardär Bertil Hult einladen lassen. Dieser hat seinen Privatjet und Anwesen zur Verfügung gestellt – das ganze sollte ein paar Millionen Kronen gekostet haben, wenn man es zu Marktpreisen gebucht hätte.

Ob es verwerflich ist, dass sich die zukünftige Königin von einem Freund der Familie auf diese Weise einladen lässt, sei dahingestellt. Interessant ist jedoch das Ergebnis, zu dem der Oberstaatsanwalt kommt, der die Anzeigen wegen Bestechung bearbeitet hat. Dieser meint nämlich, dass Victoria nicht vom Gesetz, das Bestechung strafbar macht, beinhaltet wird, weil sie ihr Amt im Gegensatz zu Politikern und Beamten geerbt hat. Demnach ist das schwedische Königshaus aus Prinzip unbestechlich.

Gleichzeitig sprach er sich dafür aus, das Gesetzt und damit diesen Zustand zu ändern.

Haftbefehl und Vergewaltigungsvorwürfe gegen Assange zurückgezogen

2010-08-21 | 2 Kommentare

Wie erst dieser Tage hier beschrieben, ist Schweden wichtig für Wikileaks Infrastruktur und juristische Absicherung. Zwischenzeitlich war Julian Assange in Schweden zu Besuch, hat so gut wie allen großen Zeitungen Interviews gegeben, auf deren Webseiten mit Lesern gechattet, seine Kolumne im Aftonbladet angekündigt, die Herausgeber-Bescheinigung beantragt, die man für den Grundgesetzlichen Quellenschutz braucht, und mit der Piratenpartei einen Vertrag geschlossen, dass diese die hiesigen Server von Wikileaks fortan kostenlos betreibt. Kurz gesagt war über Assange und Wikileaks letzte Woche fast täglich etwas zu lesen, wobei auch Kritik aufgegriffen wurde, jedoch meist ein positives Bild von Person und Organisation herüberkam.

Heute kam dann die überraschende Meldung, die wie ein Lauffeuer um die Welt ging, dass Assange hier in Stockholm letzte Woche zwei Frauen vergewaltigt haben soll, und dass deshalb die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben hat und Haftbefehl erlassen wurde. Die Spekulationen, dass das ein abgekartetes Spiel der amerikanischen Geheimdienste sei – schließlich hat Wikileaks selbst einen derer Berichte mit Plänen gegen sie zugespielt bekommen und veröffentlicht und es gab Berichte von US-Druck auf die europäischen Verbündeten, Assange anklagen zu lassen – ließen natürlich nicht auf sich warten.

Assange dementiere prompt die Vorwürfe und kündigte an, sich noch heute der schwedischen Polizei stellen zu wollen. Nach den letzten Meldungen braucht er dies jedoch nicht mehr zu tun, denn der Haftbefehl wurde schon wieder aufgehoben und die Vorwürfe für unbegründet erklärt. Die Staastsanwaltschaft schreibt auf ihrer Webseite, dass es keinen Grund für den Haftbefehl gäbe und keinen, Assange der Vergewaltigung zu verdächtigen.

Alles in allem eine recht seltsame Posse, auf deren Hintergründe hoffentlich bald noch etwas mehr Licht geworfen wird.

Spårvagn City

2010-08-21 | 6 Kommentare

In Stockholm wurde vorhin die neue Straßenbahn eingeweiht. Neu ist zwar nur das relativ kurze Stück von der Oper zum Sergels Torg, aber es ist insofern eine Wiedereinführung der Straßenbahn, als dass seit der Umstellung auf Rechtsverkehr keine mehr gemeinsam mit Autos auf den Straßen fuhren. Zusammen mit der bisherigen Strecke kann man jetzt also einfacher von der Innenstadt auf die Insel Djurgården kommen, was sicherlich auch für Touristen attraktiv ist.

Von den drei Designvorschlägen hat man finde ich den besten genommen: schickes schwarz.

Die neue Straßenbahn
(mehr Bilder)

Am Montag beginnt der reguläre Betrieb. Die Straßenbahnlinie soll in Zukunft weiter auf den Kungsholmen verlängert werden und auch auch einen Abstecher Richtung Gärdet und den Freihafen bekommen, siehe Karte (pdf).

Wikileaks in Schweden

2010-08-07 | 1 Kommentar

Wer trotz der Aufmerksamkeit der letzten Monaten noch nichts von Wikileaks gehört hat, dem sei kurz gesagt, dass es sich dabei um einen Zusammenschluss von Aktivisten handelt, die eine sichere technische Infrastruktur bereitstellen, über die Leute, die Zugang zu internen Dokumenten haben und mit deren Veröffentlichung Missstände aufdecken wollen, selbige anonym ans Licht der Welt bringen können. Der deutsche Wikipedia-Eintrag gibt einen guten Überblick, was die kleine Organisation schon alles erreicht hat. Das bisher beste Interview mit Wikileaks Frontfigur Julian Assange gab es neulich bei TED.

Mit Schweden hat Wikileaks insofern zu tun, als dass sie versuchen, die Jurisdiktionen mehrerer Länder auszunutzen, die starken Schutz für Quellen und investigativen Journalismus in ihren Gesetzen stehen haben. Schweden gehört mit seiner Meddelarfrihet, die hier im Blog schon einmal Wort der Woche war zu diesen Ländern und so kommt es, dass es unter anderem ein kleinerer schwedischer Internetdienstleister (bei mir um die Ecke in Stockholm/Solna) ist, der die ehemals geheimen Dokumente in alle Welt ausliefert.

Dazu gibt es auch gleich Spekulationen, inwieweit dies ein Thema auf politischer Ebene zwischen Schweden und den USA ist. Für letztere wurde Wikileaks nämlich durch das Material zu Irak und Afghanistan etwas mehr als unbequem und man versucht gegen den Boten vorzugehen, anstatt die Missstände zu beheben. Der schwedische Außenminister Bildt will von solchen Gesprächen jedoch nichts wissen.

Gleichzeitig wird angezweifelt, ob der Quellenschutz des schwedischen Grundgesetzes wirklich gilt, bloß weil die Server in Schweden stehen. Wikileaks müsse dafür hierzulande mindestens als Herausgeber anerkannt werden und das entsprechende Stück Papier (utgivnigsbevis) besitzen.

Nichtsdestotrotz finde ich es schön, dass meine Wahlheimat ihren Teil dazu beiträgt, Wikileaks möglich zu machen, das ich für die wichtigste Neuerung der letzten Jahre halte, was das Zusammenspiel von Medien und Politik angeht.

Nachtrag 100814: Julian Assange ist zur Zeit in Schweden und gibt Vorträge und Interviews. Heute war er Titelbild und -geschichte der größten schwedischen Tageszeitung. Nach seiner Aussage sind Schweden und Island die Länder, die Wikileaks am positivsten gegenüberstehen. Dass man Geheimnisaufdecker im Land des Öffentlichkeitsprinzips mag, ist wohl auch nicht ganz überraschend.

Assange hat außerdem angekündigt, dass er bald eine zweimonatliche Kolumne im Aftonbladet schreiben wird.

Reinfeldt in Kritik

2010-07-13 | 3 Kommentare

Noch gut acht Wochen sind es bis zur Wahl in Schweden und es gibt den ersten Skandal, der den Ausgang beinflussen könnte.

Es begann damit, dass Arbeitsminister Littorin letzten Mittwoch plötzlich zurücktrat. Als Gründe gab er ausschließlich Privates an. Der Gerichtsstreit mit seiner Ex-Frau nehme ihn sehr in Anspruch und er wolle seine Kinder aus dem Rampenlicht der Medien nehmen. Das klang plausibel und wurde als wenig relevant für den Wahlkampf beurteilt.

Dann kam jedoch heraus, worum es eigentlich ging. Das Aftonbladet (äquivalent BILD-Zeitung) hatte Littorin am Tag vor seinem Rücktritt mit den Anschuldigungen einer Frau konfrontiert, dass er Sex von ihr gekauft haben soll. Dazu muss man wissen, dass käuflicher Sex in Schweden für die Freier strafbar ist (nicht für die Prostituierten).

Premierminister Reinfeldt ist von der Affäre insofern betroffen, dass er zwischen Littorins Rücktritt und dem Bekanntwerden der Anschuldigungen öffentlich gesagt hat, dass Littorins Angaben aus der Rücktritts-Bekanntgage sich mit dem deckten, was dieser ihm persönlich mitgeteilt habe. Später musste er jedoch zugeben, dass Littorin ihn doch schon zu Beginn von den Anschuldigungen unterrichtet habe und dass sie mit Grund für den Rücktritt waren, wenn auch in der Sache falsch.

Littorin wird also vorgeworfen, seine Kinder anstatt des wahren Grundes vorgeschoben zu haben, und Reinfeldt, dass er mitgeholfen hat, Nebelkerzen zu werfen, wenn nicht gar öffentlich und wissentlich gelogen zu haben.

Die Millennium-Trilogie von Stieg Larsson belegt zur Zeit auf der Bestsellerliste von amazon.com die Plätze 1, 2 und 3. Das macht den Erbschaftsstreit gleich nochmal relevanter. Die schwedische Verfilmung alleine des ersten Teils hat derweil über 800 Millionen Kronen eingespielt und der dritte Teil sollte mittlerweile auch in deutschen Kinos zu sehen sein.

Nichtsdestotrotz will Hollywood die Serie bald noch einmal verfilmen. Vielleicht sind ihnen Details wie gleichgeschlechtliche Liebesszenen zu “europäisch” oder Noomi Rapace als Lisbeth Salander zu wortkarg. Als Schauspieler für Mikael Blomkvist werden Bratt Pitt oder Daniel Craig spekuliert, für Lisbeth die englische Carey Mulligan

2010-07-10 | 1 Kommentar

« Ältere Beiträge