Politik

Artikel mit dem Schlagwort Politik.

Kernkraft ist sicher!

2011-10-20 | Keine Kommentare

Die TAZ schrieb neulich über den x-ten Fall von Mängeln in den schwedischen Kernkraftwerken. Den hiesigen Medien war das nur eine kurze Agenturmeldung wert, obwohl die Aufregung um Fukushima gar nicht lange her ist.

Generell ist bemerkenswert, wie wenig Eindruck die Katastrophe in Japan auf die hiesige Politik gemacht hat – ganz im Gegensatz zur deutschen. Der Beschluss zum “Ausstieg aus dem Atomausstieg” steht fest. Erst dieser Tage hat die mitregierende Folkpartiet auf ihrem Kongress neu bestätigt, dass man neue Reaktoren will, um die auslaufenden zu ersetzen.

Statt die ständigen Mängel als inhärente Unsicherheit zu sehen, sorgt sich lieber darum, dass der Strompreis diesen Winter auf neue Höhen klettern könnte, weil die Hälfte der Reaktoren still steht.

Die Affäre Juholt

2011-10-12 | Keine Kommentare

Als die schwedischen Sozialdemokraten im April ihre an der letzten Wahl gescheiterte Parteichefin gegen den bis dato wenig bekannten Håkan Juholt austauschten, hielt sich die Begeisterung in Grenzen. Und sie wuchs auch nicht sonderlich mit der Zeit, denn Juholt machte sich einen Namen besonders dadurch, Unüberlegtes – vom Afghanistaneinsatz bis zum Schattenbudget – von sich zu geben, das er dann auf Druck aus der Partei hin wieder zurücknehmen musste.

Dazu kommt jetzt eine Affäre, die ihn stürzen könnte. Juholt hat nämlich über lange Zeit mehr Zuschuss zu seiner Zweitwohnung in Stockholm einkassiert, als ihm als Parlamentariker zugestanden hätte, weil er diese Wohnung mit seiner Lebensgefährtin teilt. Auf dem entsprechenden Formular gibt es wohl ein deutliches Kreuzchen für genau diese Unterscheidung, doch Juholt beteuert, die Regeln schlicht nicht gut genug gekannt zu haben, und hat sich deutlich für diesen Fehler entschuldigt und Geld zurückgezahlt. Dass die Sache damit nicht erledigt war, liegt daran, dass ernste Zweifel daran aufkamen, ob er wirklich nicht bewusst täuschte. Denn es gibt mehrere Hinweise, dass ihm dieses Thema angetragen wurde, sowohl von der parteiinternen Revision als auch von Assistenten.

Es wurde eine Voruntersuchung wegen Betrugs eingeleitet; das Erschleichen staatlicher Hilfen kann mit bis zu zwei Jahren Gefängnis bestraft werden. Sollte die Voruntersuchung tatsächlich zu einer Anklage führen, war es das für Håkan Juholt als Parteichef, sind sich Beobachter einig.

Doch ungeachtet des formellen Ausgangs ist der Vertrauensverlust in Partei und bei den Wählern schon da. Es wird Juholt in Zukunft sehr schwer fallen, glaubwürdig gegen Egoismus zu schimpfen und für die Verantwortung des einzelnen zu plädieren, das kollektive nicht auszunutzen. Die bürgerliche Minderheitsregierung muss sich bis auf absehbare Zeit nicht mit einem starken Oppositionsführer herumschlagen.

Årets sommarvärdar

2011-08-31 | 3 Kommentare

Ich verbringe zur Zeit meine diversen Laufrunden und Rad- und Zugfahrten mit den diesjährigen Sommarpratare in den Ohren. Wie üblich kann man sich die Sendungen als MP3 herunterladen und ich kann allen, die Schwedisch verstehen, bisher folgende besonders ans Herz legen:

  • Mark Levengood ist mit seiner milden Art und Humor immer hörenswert. Er erzählt wie es dazu kam, dass er ein stattliches Ansehen im Stockholmer Schärengarten von einem ihm zunächst fremden Esoteriker geschenkt bekam.
  • Jason Diakité, besser bekannt als Rapper Timbuktu erzählt seinen Werdegang, ganz ohne Selbstverherrlichung.
  • Maria Wetterstrand war bis vor kurzem Parteichefin der schwedischen Grünen und hat sich gerade trotz ihrer jungen Jahre ganz aus der Politik zurückgezogen. Ihr Programm fand ich sehr hörenswert, nicht nur wegen des interessanten Musikgeschmacks – ihr erstes Lied war “Hier kommt Alex” von den Toten Hosen.
  • Ville Virtanen ist Finne mit schwedischen Wurzeln und gibt einen Einblick in die teilweise dunkle finnische Mentalität, gegenüber der Schweden geradezu als überschwänglich herüberkommen.
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