Wahl2006

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Grafik zur Parteienverteilung

Meine kleine Grafik mit dem schwedischen Wahlergebnis von vor zwei Jahren und einer aktuellen Umfrage sagt eigentlich alles. Eine Viertelmillion Wähler würde heute nicht mehr für die regierende Vierparteienallianz aus Moderaten, Folkparti, Centerparti und Kristdemokraterna stimmen, sondern für die Sozialdemokraten.

Natürlich kann in den zwei Jahren bis zur nächsten Wahl viel passieren, aber ich glaube trotzdem, dass sich die deutsche SPD über solche Umfragewerte freuen würde.

Für Interessierte hier noch das Skript, das die Grafik macht: wahlergumfr.py

In der Seitenspalte ganz oben sieht man gerade, dass ich heute vor einem Jahr viel geschrieben habe. Es war nämlich Wahltag. Wenn man von der Zeit bis zur Regierungsbildung absieht, ist die Regierung Reingfeldt also mittlerweile ein Jahr alt.

Was hat sich geändert? Wurden die Erwartungen erfüllt?

Fredrik Reinfeldt hatte einen rauhen Anfang mit zwei Rücktritten seiner Minister in den ersten Wochen. Beides waren Frauen – die Regel, dass Männer mehr aussitzen dürfen, behält also trotz des Blockwechsels seine Gültigkeit. Einige andere hätten bessere Gründe gehabt.

In gewisser Weise ist es parallel zu Deutschland, dass der wirtschaftliche Aufschwung schon vor der Wahl absehbar war, aber die neue bürgerliche Regierung die Früchte einfährt. Das und die vollen Staatskassen hat sie trotzdem nicht davon abgehalten, Einschnitte ins Sozialsystem vorzunehmen und Steuern so zu senken, dass die Wohlhabenderen am meisten davon haben. Die Liste der einzelnen Maßnahmen ist erstaunlich lang und man sieht deutlich, dass in Schweden eine Regierung weniger durch starke föderale Strukturen begrenzt als in Deutschland. Das “Durchregieren”, das Frau Merkel in Deutschland vorhatte, ist in Schweden eher Realität.

Trotzdem ist der Premier eher blass in seinem Auftreten und Wirken geblieben und in letzter Zeit wird ihm das offen vorgehalten. Bis zur nächsten Wahl ist es freilich lang, doch laut Umfragen scheinen viele Schweden, die die “Allianz für Schweden” aus den vier bürgerlichen Parteien bei der Wahl für sich gewinnen konnte, indem sie vorgaukelte, im Grunde doch auch beinahe sozialdemokratisch zu sein, ihre Gunst schon länger wieder der Partei, die über 80% der letzten hundert Jahre das Land regiert hat, zuzuwenden: den Sozialdemokraten.

Der Economist kommentiert das Jubiläum der Regierung auch. (via Calle)

Die schlussgültige Auszählung der Parlamentswahl vom letzten Sonntag ist zu Ende und das Ergebnis bringt nichts neues, was die sieben Parteien im Parlament betrifft. Was jedoch am Wahlabend völlig unklar war, waren die Stimmen für die kleinen Parteien, die nur unter “übrige” aufgeführt waren.

Der Gesamtanteil dieser Parteien, die wegen der 4%-Sperre nicht in den Riksdag einziehen, liegt mit 5.7% so hoch wie nie zuvor. Leider ist die Partei, die am meisten für diesen Zuwachs steht, diejenige der rechtsextremen Schwedendemokraten, die auf fast 3% der Stimmen kommen und im Süden (Schonen, Blekinge) ihre Hochburgen haben. Darunter, mit knapp 0.7% der Stimmen, liegt die Feministische Initiative, eine letztes Jahr neu gegründete Partei unter der prominenten Feministin und vormaligen Parteichefin der Linkspartei Gudrun Schyman.

Dann kommt die Piratenpartei, die 35000 Stimmen (0.63%) gewinnen konnte. Ich habe die Piraten hier ja schon öfter erwähnt und sie seit der Parteigründung Anfang des Jahres etwas verfolgt, deswegen ein kleiner Kommentar: Das Wahlergebnis ist sicherlich nicht so hoch wie erhofft, aber auch keine Katastrophe, sondern für eine so junge Partei, die nicht aus einer medienwirksamen Abspaltung einer etablierten hervorging und sich explizit nicht zu den Themen der anderen äußert, ein Achtungserfolg.

Leider konnten sie meiner Meinung nach nicht genug vermitteln, dass sie nicht nur eine Gruppe trotziger Jungendlicher sind, die kostenlos Musik aus dem Internet herunterladen wollen, sondern dass sie, auch zu meiner persönlichen Überraschung, seriöse und durchgearbeitete Positionen vertreten, die neben der Reform (wohlgemerkt nicht Abschaffung) des Urheber- und Patentrechts auch den Schutz der Privatsphäre gegen immer neue Arten der Datensammlerei beinhalten. Obwohl Piraten gerade in sind, ist der Name Piratenpartei dabei wohl eher hinderlich.

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