Wahl2006

Artikel mit dem Schlagwort Wahl2006.

Der Zugewinn der rechtsextremen Schwedendemokraten (SD) in den vorgestrigen Wahlen wird von der Mehrheit der Schweden als Katastrophe gesehen und bringt auch solche Geschichten hervor: In der Druckerei einer Regionalzeitung in Blekinge wurde eine Druckplatte so manipuliert, dass das Bild eines Schwedendemokraten ein Hitlerbärtchen aufwies (Bild). Ein Viertel der Auflage war betroffen. He was not amused (E). ;-)

Nachtrag: Die Überschrift des Artikels mit dem Bild lautet übrigens: SD-Kandidaten haben keine Ahnung von Politik. Die Auszählung läuft noch und entgegen anfänglich geschätzter 1,5% scheinen die SD auf fast drei Prozent zu kommen. Warum das alles so lange dauert? Deswegen.

Während die endgültige Auszählung (S) der Wahl am Sonntag noch andauert, scheint sich die Maut in Stockholm (wörtlich trängselskatt, Ballungssteuer) als erste Probe für die Wahlsieger herauszustellen. Wie bereits erwähnt haben die Leute aus Stockholm selbst zwar knapp für die Wiedereinführung der Maut gestimmt, die bis vor kurzem testweise eingeführt war und mit nummernschildlesenden Kameras an den Ein- und Ausfahrtstraßen der Innenstadt arbeitet.

Allerdings durften auch einige der angrenzenden Kommunen mit abstimmen und dort fiel das Votum negativ aus. Nimmt man alle Stimmen ungewichtet zusammen, landet man bei einer Ablehnung und es ist deshalb bei weitem nicht so sicher, dass die Maut wirklich kommt, wie die Tagesschau behauptet.

Die neue Chefin des Stadtrates – Bürgermeister gibt es nicht – von Stockholm, Kristina Axén Olin von den Moderaten, hat versprochen, dass sie dem Votum der Stockholmer folgen wird. Einige der neuen Regierungsparteien wollen (S) dagegen dem Gesamtergebnis Rechnung tragen. Es ist also nicht so einfach (S) und in der schwedischen Konsenskultur wird wahrscheinlich am Ende ein Kompromiss herauskommen.

Ganz nebenbei: Diejenigen, die Schwedisch können und die der Blick einer in Berlin lebenden Schwedin auf die vorgestrigen Wahlen dort und in Mecklenburg-Vorpommern interessiert, gehen bitte hier entlang.

Es gibt mehr Interessantes zum Wahlausgang:

  • Die ZEIT kommentiert den Persson-Faktor, den ich ja auch schon für einen entscheidenden Beitrag zum Ausgang der Parlamentswahl hielt.
  • Die rechtsextremen Schwedendemokraten haben ihre Stimmenanzahl vor allem in Südschweden stark verbessern (S) können. Über 175 Sitze in über 60 Kommunen und lokale Hochburgen, in denen über 20% der Stimmen an die NPD-ähnliche Partei gingen, stimmen betrüblich.
  • Das Ergebnis der kleinen Parteien ist noch unklar, aber es ist ziemlich sicher, dass es keine der neuen Parteien ins Parlament geschafft hat. Zu jeder Wahl wird auch eine Schulwahl durchgeführt, bei der man ein Meinungsbild von Schülern, die noch nicht wählen dürfen, einholt. Hier sind traditionell die linken Parteien stärker. Die Piraten kämen bei Jugendlichen auf 4,5%, allerdings auch die Schwedendemokraten, die trotz ihrer Zuwächse nicht im neuen Parlament vertreten sein werden.
  • Die Volksabstimmung in Stockholm über die Citymaut fiel positiv aus (S), ob die Messstationen jedoch wieder aktiviert werden ist noch unklar. In den angenzenden Kommunen stimmte nämlich eine Mehrheit gegen die Maut und es ist nicht die Stadtverwaltung, die das alleine entscheidet und gerne dem Willen der Innenstädter folgen würde, sondern die neue Regierung.
  • In Dalarna gab es auch eine Volksabstimmung, und zwar ob Wölfe, die z.B. eine Gefahr für Haustiere darstellen, geschossen werden dürfen. Das Ergebnis ist mit 72 Prozent (S) für den Abschuss eindeutig. Wenn da mal nicht alte Ängste und die Jägerlobby rationale Argumente überdeckt haben…

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